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Links ist nicht links

 Warum linke Ideen Zurzeit keine Chance haben

Auf Bluesky wurde gerade thematisiert, dass es im Moment keine linke Partei gibt, die den Konservativen, den Neoliberalen oder gar den Rechten das Wasser reichen könne.
Die Linke, schon immer in innerparteiliche Querelen verstrickt und ursprünglich mal entstanden durch den Zusammenschluss von PDS und WASG  marginalisiert sich gerade nicht zuletzt durch die Abspaltung der Gruppe um Sahra Wagenknecht.
Die SPD hat schon lange den sozialdemokratischen Pfad verlassen, für den zuletzt Willy Brandt und Herbert Wehner standen.
"Der Sozialismus ist noch immer gescheitert!" Ist eine beliebte und oft wiedergekäute Phrase der Apologeten der reinen Lehre des Kapitalismus. Schauen wir in die Geschichtsbücher finden wir freilich heraus, woran er immer wieder scheitert. Am deutlichsten kann man das am Scheitern von Salvador Allende 1973. Soll hier aber nicht vorrangiges Thema sein.
Woran liegt der Verfall aller sozialen Werte in Deutschland?
Um das beantworten zu können, müssen wir uns zunächst anschauen, warum ein Willy Brandt überhaupt Kanzler werden konnte.
In der Zeit spätestens seit dem Mauerbau bis zum Fall derselben hat es der ungehemmte Markt nach der neoliberalen Lehre im Sinne von Friedrich von Hayek und Milton Friedman kaum eine Chance, weil "der Osten" als Korrektiv funktionierte. Der aufmerksame Bruder legte sofort die Finger in jede Wunde, die antisoziales Verhalten hervorbrachte. 
Die 68-er Studentenbewegung war ein Auswuchs dieser Art Propaganda. 
Warum hat das funktioniert? Damals wie heute war es nie rationales aufklärerisches Gedankengut, das die Öffentlichkeit in eine bestimmte Richtung lenkte. Es war immer nur der Zweifel an der jeweils bestehenden Ordnung. Wer erfolgreich Zweifel sät, hat Zulauf.
Damals waren die Institutionen durchzogen von ehemaligen NSDAP Mitgliedern. Wir hatten es sogar geschafft, einen ehemaligen Marinerichter zu einem Ministerpräsidenten zu machen.
Brandt war seinerzeit Ergebnis des Zweifels. Und seine Öffnung nach Osten brachte öffentliche Aufmerksamkeit. 
NPD, III Weg, Republikaner, Schill Partei - alle Versuche der Rechten sind damals gescheitert, weil die etablierte Politik bereits das Ergebnis eines Zweifelns war -  und funktionierte. Kein Grund, am Zweifel zu zweifeln.
Der Mauerfall brachte die entscheidende Wende. 
Der Sozialismus war erneut gescheitert. Die Konservativen feiern diesen Erfolg - den sich ein CDU Kanzler zu eigen gemacht hat - bis heute. Dass es die CDU war, die sich bis Brandt geweigert hatte, auch nur mit der DDR-Regierung zu reden, weiß heute keiner mehr (außer so alten Zeitzeugen, wie mir...).
Der Ausverkauf der DDR-Ressourcen durch die Treuhand ist ein eigenes Thema, ist aber ebenfalls Ausdruck einer enthemmten Marktwirtschaft, die mit "sozial" nichts mehr am Hut hatte und hat. Die Aufpasser waren ja weg, bzw. wurden nicht mehr gehört.
Interessant in diesem Zusammenhang war übrigens zu beobachten, wie die SPD einen sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten aufstellte, der plötzlich zum Hoffnungsträger für viele alleingelassene Sozis im Land wurde. Erinnert sich noch jemand an den "Schulzzug"?
Und, hat jemand mitbekommen, was aus Martin Schulz geworden ist?
Wenn aber, wie o.a. alle Versuche rechtextremer Gruppen gescheitert sind, wieso hat es ausgerechnet die AfD geschafft?
Nun, die Vorzeichen sind alle genau andersherum, der Mechanismus ist aber derselbe.
Die etablierte Politik liefert heute keine "bessere Alternative" zu irgendwas. Darum wird der Sozialismus immer noch als das gescheiterte Schreckgespenst hochgehalten. Das feiert so seltsame Blüten, dass Friedrich Merz angesichts der Erfolge der AfD ein härteres Vorgehen gegen die Grünen angedroht hat.
Mittlerweile ist es so, dass die Bevölkerung mal wieder zweifelt an der etablierten Politik. Mit Recht würde ich sagen. Nur diesmal ist da nicht nur keine Linke, die dagegen hält, wie Ende der 60-er sondern diesmal ist da eine Rechte, die diese Zweifel schürt und sich als "Alternative" (frech, das sogar im Namen zu verankern) geriert.
Die Linke hat immer den Fehler gemacht, akademisch vorzugehen ("Studentenbewegung").
Sie machte damals wie heute den Fehler zu glauben, mit Aufklärung, Rationalität, Evidenz gegen - ich nenne es mal zusammengefasst "Schwurbelei" vorgehen zu können. 
Das gibt aber keine Sicherheit. Erfolg hat nur, wer erfolgreich Zweifel sät.
Und das ist derzeit die Allianz aus Konservativen, Neoliberalen und Ultrarechten.
Selbst ein Kevin Kühnert, Pragmatiker schmidtscher Schule, wird öffentlich immer wieder zerrissen, wenn er auch nur das Grundgesetz zitiert.
Das sind zusammengefasst meine Beobachtungen, warum die Linke so abstinkt.
Warum ausgerechnet Nazis einen solchen Zulauf bekommen angesichts der Deutschen Geschichte ist ebenfalls erklärbar, aber ein eigenes Thema.













 

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