Warum linke Ideen Zurzeit keine Chance haben
Auf
Bluesky wurde gerade thematisiert, dass es im Moment keine linke
Partei gibt, die den Konservativen, den Neoliberalen oder gar den
Rechten das Wasser reichen könne.
Die
Linke, schon immer in innerparteiliche Querelen verstrickt
und ursprünglich mal entstanden durch den Zusammenschluss von PDS
und WASG marginalisiert sich gerade nicht zuletzt durch die
Abspaltung der Gruppe um Sahra Wagenknecht.
Die SPD hat schon
lange den sozialdemokratischen Pfad verlassen, für den zuletzt Willy
Brandt und Herbert Wehner standen.
"Der Sozialismus ist
noch immer gescheitert!" Ist eine beliebte und oft wiedergekäute
Phrase der Apologeten der reinen Lehre des Kapitalismus. Schauen wir
in die Geschichtsbücher finden wir freilich heraus, woran er immer
wieder scheitert. Am deutlichsten kann man das am Scheitern von
Salvador Allende 1973. Soll hier aber nicht vorrangiges Thema
sein.
Woran liegt der Verfall aller sozialen Werte in
Deutschland?
Um das beantworten zu können, müssen wir uns
zunächst anschauen, warum ein Willy Brandt überhaupt Kanzler werden
konnte.
In der Zeit spätestens seit dem Mauerbau bis zum Fall
derselben hat es der ungehemmte Markt nach der neoliberalen Lehre im
Sinne von Friedrich von Hayek und Milton Friedman kaum eine Chance,
weil "der Osten" als Korrektiv funktionierte. Der
aufmerksame Bruder legte sofort die Finger in jede Wunde, die
antisoziales Verhalten hervorbrachte.
Die 68-er
Studentenbewegung war ein Auswuchs dieser Art Propaganda.
Warum
hat das funktioniert? Damals wie heute war es nie rationales
aufklärerisches Gedankengut, das die Öffentlichkeit in eine
bestimmte Richtung lenkte. Es war immer nur der Zweifel an der
jeweils bestehenden Ordnung. Wer erfolgreich Zweifel sät, hat
Zulauf.
Damals waren die Institutionen durchzogen von ehemaligen
NSDAP Mitgliedern. Wir hatten es sogar geschafft, einen ehemaligen
Marinerichter zu einem Ministerpräsidenten zu machen.
Brandt
war seinerzeit Ergebnis des Zweifels. Und seine Öffnung nach Osten
brachte öffentliche Aufmerksamkeit.
NPD, III Weg,
Republikaner, Schill Partei - alle Versuche der Rechten sind damals
gescheitert, weil die etablierte Politik bereits das Ergebnis eines
Zweifelns war - und funktionierte. Kein Grund, am Zweifel zu
zweifeln.
Der Mauerfall brachte die entscheidende Wende.
Der
Sozialismus war erneut gescheitert. Die Konservativen feiern diesen
Erfolg - den sich ein CDU Kanzler zu eigen gemacht hat - bis heute.
Dass es die CDU war, die sich bis Brandt geweigert hatte, auch nur
mit der DDR-Regierung zu reden, weiß heute keiner mehr (außer so
alten Zeitzeugen, wie mir...).
Der Ausverkauf der DDR-Ressourcen
durch die Treuhand ist ein eigenes Thema, ist aber ebenfalls Ausdruck
einer enthemmten Marktwirtschaft, die mit "sozial" nichts
mehr am Hut hatte und hat. Die Aufpasser waren ja weg, bzw. wurden
nicht mehr gehört.
Interessant in diesem Zusammenhang war
übrigens zu beobachten, wie die SPD einen sozialdemokratischen
Kanzlerkandidaten aufstellte, der plötzlich zum Hoffnungsträger für
viele alleingelassene Sozis im Land wurde. Erinnert sich noch jemand
an den "Schulzzug"?
Und, hat jemand mitbekommen, was
aus Martin Schulz geworden ist?
Wenn aber, wie o.a. alle
Versuche rechtextremer Gruppen gescheitert sind, wieso hat es
ausgerechnet die AfD geschafft?
Nun, die Vorzeichen sind alle
genau andersherum, der Mechanismus ist aber derselbe.
Die
etablierte Politik liefert heute keine "bessere Alternative"
zu irgendwas. Darum wird der Sozialismus immer noch als das
gescheiterte Schreckgespenst hochgehalten. Das feiert so seltsame
Blüten, dass Friedrich Merz angesichts der Erfolge der AfD ein
härteres Vorgehen gegen die Grünen angedroht hat.
Mittlerweile
ist es so, dass die Bevölkerung mal wieder zweifelt an der
etablierten Politik. Mit Recht würde ich sagen. Nur diesmal ist da
nicht nur keine Linke, die dagegen hält, wie Ende der 60-er sondern
diesmal ist da eine Rechte, die diese Zweifel schürt und sich als
"Alternative" (frech, das sogar im Namen zu verankern)
geriert.
Die Linke hat immer den Fehler gemacht, akademisch
vorzugehen ("Studentenbewegung").
Sie machte damals
wie heute den Fehler zu glauben, mit Aufklärung, Rationalität,
Evidenz gegen - ich nenne es mal zusammengefasst "Schwurbelei"
vorgehen zu können.
Das gibt aber keine Sicherheit.
Erfolg hat nur, wer erfolgreich Zweifel sät.
Und das ist
derzeit die Allianz aus Konservativen, Neoliberalen und
Ultrarechten.
Selbst ein Kevin Kühnert, Pragmatiker
schmidtscher Schule, wird öffentlich immer wieder zerrissen, wenn er
auch nur das Grundgesetz zitiert.
Das sind zusammengefasst meine Beobachtungen, warum die
Linke so abstinkt.
Warum ausgerechnet Nazis einen solchen Zulauf
bekommen angesichts der Deutschen Geschichte ist ebenfalls erklärbar,
aber ein eigenes Thema.
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